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Seeeeehr lang:Frust-Recherche Politik

Dieses Thema im Forum "Kaffeeklatsch" wurde erstellt von Colana, 4. August 2004.

  1. Colana

    Colana Musikus

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    Guten Abend allerseits,

    mir sind die Gäule durchgegangen und habe im Internet so einiges mal recherchiert... ich hoffe, dass die verschiedenen Stellen es tatsächlich schaffen und das Papier Hartz vor das Bundesverfassungsgericht bringen können... ich hoffe nicht, dass ich hier jemanden damit langweile oder jemand sich hier auf die Füße getreten fühlt, will ich nicht.. aber ich denke, ihr habt genauso ein Recht auf Infos wie die da oben.....:

    31.07.2004 02:21


    Sozialverband droht mit Verfassungsklage gegen Hartz IV
    Hamburg (dpa) - Das von der Bundesregierung geplante Arbeitslosengeld II landet möglicherweise vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Sozialverband VdK kündigte rechtliche Schritte an, sollte das Gesetz in seinem jetzigen Zustand in Kraft treten. Entsprechend äußerte sich VdK-Präsident Walter Hirrlinger in der «Bild»-Zeitung. Ohne Änderungen am Arbeitslosengeld II erhalten dem Bericht zufolge rund 2,2 Millionen Langzeitarbeitslose im Januar 2005 keine Arbeitslosenhilfe.


    UND DIE STADT BRANDENBURG WILL EBENFALLS KLAGEN SOWIE DIE PDS UND EIN BUNDESVERFASSUNGSRICHTER:

    Hartz IV und das Grundgesetz
    Vielleicht aber kommt auch alles ganz anders. Die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Das sagt der Verfassungsrichter Siegfried Broß. Es sei immer wahrscheinlicher, dass Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht lande.
    http://www.ndr.de/tv/markt/archiv/20040802_7.html
    Grundrechte

    aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

    Als Grundrechte bezeichnet man wesentliche Rechte, die von einem Staat seinen Bürgern als einklagbar garantiert werden. Die Grundrechte werden in der Regel in der Verfassung formuliert. Sie basieren auf der philosophischen Idee der Menschenrechte, nach der jeder Mensch gewisse unveräußerliche Rechte besitzt. Auf internationaler Ebene wurden verschiedene Abkommen wie die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte getroffen, in denen die Menschenrechte als Grundrechte vereinbart sind.....

    Grundrechte des Grundgesetzes

    In der Bundesrepublik Deutschland sind die Grundrechte in den Artikeln 1 bis 19 des Grundgesetzes festgelegt, sowie in den Artikeln 20(4), 101, 103 und 104. Sie dürfen nur durch ein Gesetz eingeschränkt werden, dass dieses ausdrücklich regelt. Auch in den meisten Verfassungen der Bundesländer (Länderverfassungen, die nach dem Grundgesetz entstanden sind, verzeichten oft auf diesen Katalog) gibt es Grundrechtskataloge, die sich jeweils etwas voneinander unterscheiden, aber niemals ein durch das Grundgesetz garantiertes Grundrecht außer Kraft setzen können.
    Menschenrechte

    Menschenrechte
    sind Rechte, die jedem Menschen zustehen. Sie sind unveräußerliche Rechte und können daher nicht durch andere Gesetze, geschlossene Verträge oder andere rechtsverbindliche Formen genommen werden. Sie stehen jedem Menschen zu, allein auf der Tatsache beruhend, dass er Mensch ist. Durch die Formulierung von Grundrechten in Verfassungen und internationalen Abkommen wird versucht, die Menschenrechte als einklagbare Rechte festzulegen.

    Dieses Mindest-Recht, das für jeden Menschen gelten sollte, wird aber noch immer durch viele Staaten gebrochen. Dies liegt, nach Hannah Arendt, am fundamentalen Widerspruch zwischen der philosophischen Idee der Universalität der Menschenrechte und ihrer Realisierung durch die Staaten als Bürgerrechte.

    Zu den Menschenrechten zählen:

    Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person Meinungsfreiheit
    Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
    Reisefreiheit
    Versammlungsfreiheit
    Informationsfreiheit
    BildungsfreiheitRecht auf Arbeit, freie Berufswahl und angemessene Entlohnung
    Recht auf gesundheitliche Versorgung
    Gleichberechtigung von Mann und Frau
    aber auch:

    Recht auf Eigentum
    Recht auf einen angemessenen Lebensstandard
    Recht auf freie Teilhabe am kulturellen Leben, Kunst und wissenschaftlichem Fortschritt
    Recht auf Freizeit und bezahlten Urlaub
    Welche Rechte genau zu den universellen Menschenrechten zählen, ist jedoch teilweise umstritten. Kritiker bemängeln, dass die Menschenrechte der europäischen Philosophie entspringen und nicht direkt auf andere Kulturkreise anwendbar sind.

    Den Menschenrechten widersprechen

    Sklaverei
    Folter
    Todesstrafe
    Armut
    Diskriminierung
    willkürliche oder geheime Haft
    Grundbedürfnis

    Grundbedürfnisse
    des Menschen sind wichtige Lebensvoraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um sich eines gesunden, zufriedenen und würdigen Lebens zu erfreuen.
    u.a.
    Körperliche Grundbedürfnisse
    Gesundheit
    gesunde Nahrung
    gesunde natürliche Umwelt: Luft, Wasser, Sonne
    Ruhe, Schlaf, Entspannung,
    bei vorwiegend geistiger Arbeit ==> körperl. Ausgleich
    bei vorwiegend körperl. Arbeit ==> geistiger Ausgleich
    ungefähre 3 * 8 Std Regel:
    8 Std Arbeit,
    8 Std
    Freizeit, Essen, Erholung,
    8 Std Schlaf
    und die seelischen Grundbedürfnisse zählen auch dazu....

    Armut in Deutschland

    In Deutschland betrugen die Durchschnitts-Nettolöhne und –gehälter je Arbeitnehmer im Jahre 2002 im Monat 1.430 €. Danach ergibt sich eine Armutsquote von 11,5% (der europäische Durchschnitt beträgt 14,5%). Die Anzahl der Sozialhilfeempfänger beträgt "nur" 3,5%. Daraus ist die Dunkelziffer an Armut ableitbar.

    Häufig wird relative Einkommensarmut nicht anhand der Erwerbseinkommen, sondern anhand der Gesamteinkommen berechnet. Dabei ergibt sich eine geringfügig niedrigere Armutsquote von 7-9% (je nach Berechnungsmethode).

    Bei der Berechnung der Armutsquote wird der unterschiedliche Bedarf bzw. Verbrauch von kleineren und größeren Haushalten, Erwachensen und Kindern gewichtet ("Äquivalenzeinkommen"). Weil hierbei unterschiedliche Formeln benutzt werden, sind die Ergebnisse verschiedener Untersuchungen nicht einheitlich. (Quelle für Armutsquote in Deutschland: Ralf Welter: Working poor - Ein unscharfer Begriff für ein Massenphänomen.)

    Viele Grüße und einen schönen Sommerabend
    Eure Colana