kukana
in memoriam †
heisst das nun man darf sich nicht mehr stern, ford oder nutella nennen ungestraft? und was bedeutet das fürs die foren???Ein Betreiber eines Internet-Sportforums wurde anwaltlich abgemahnt,
da ein Forenmitglied einen Markennamen als Pseudonym ("Nickname")
verwendete. Der Name sei seit 1999 behördlich in der Klasse 36
(Versicherungssparte) registriert.
Dass diese Marke überhaupt existiert, konnte der Verwender nicht
wissen, denn aktiv genutzt wurde sie bisher nicht. Der Streitwert der
Abmahnung beträgt 100.000 Euro und ergibt sich laut den Anwälten aus
der Häufigkeit der Forennutzung.
Neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung forderte die
Anwaltskanzlei 5.200 Euro bis Montag, den 13. Juni ein. Der
Forenbetreiber will sich allerdings zunächst anwaltlichen Rat
einholen.
www.shortnews.stern.de
Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt
Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung
eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem
Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach
Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum
Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen
Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite
finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines
gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer
geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.
Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und
Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen)
eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch
nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen,
den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit
gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu
verstoßen.
Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu
unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den
Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet
die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.
Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten
und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte
Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner
Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem
sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch
dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.
Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte
aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers
veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule
machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen
Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet
mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen
Foren - eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre
marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)
www.heise.de