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markenzeichen ?

Dieses Thema im Forum "Kaffeeklatsch" wurde erstellt von kukana, 15. Juni 2005.

  1. kukana

    kukana Moderatorin

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    :rolleyes: heisst das nun man darf sich nicht mehr stern, ford oder nutella nennen ungestraft? und was bedeutet das fürs die foren???

    Ein Betreiber eines Internet-Sportforums wurde anwaltlich abgemahnt,
    da ein Forenmitglied einen Markennamen als Pseudonym ("Nickname")
    verwendete. Der Name sei seit 1999 behördlich in der Klasse 36
    (Versicherungssparte) registriert.
    Dass diese Marke überhaupt existiert, konnte der Verwender nicht
    wissen, denn aktiv genutzt wurde sie bisher nicht. Der Streitwert der
    Abmahnung beträgt 100.000 Euro und ergibt sich laut den Anwälten aus
    der Häufigkeit der Forennutzung.
    Neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung forderte die
    Anwaltskanzlei 5.200 Euro bis Montag, den 13. Juni ein. Der
    Forenbetreiber will sich allerdings zunächst anwaltlichen Rat
    einholen.

    www.shortnews.stern.de

    Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

    Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung
    eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem
    Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach
    Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum
    Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen
    Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite
    finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines
    gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer
    geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.

    Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und
    Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen)
    eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch
    nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen,
    den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit
    gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu
    verstoßen.

    Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu
    unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
    unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den
    Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet
    die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.

    Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten
    und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte
    Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner
    Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem
    sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch
    dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.

    Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte
    aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers
    veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule
    machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen
    Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet
    mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen
    Foren - eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre
    marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)

    www.heise.de
     
  2. Melisandra

    Melisandra immer auf der Suche...

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    Hallo,

    dann müßte man ja irgendwo eine Info-Seite haben, wo man nachschauen könnte, ob der Nick, den man sich zulegen möchte nicht irgendwo registriert, rechtlich geschützt oder sonstwie geschützt ist.

    Wie kann ich wissen, ob "kukana", "Melisandra" oder ... irgendwo bereits existiert und geschützt ist?

    LG
     
  3. kukana

    kukana Moderatorin

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    eben das ist das problem. kukana ist lediglich ein frauenname genauso wie melisandra, aber wenn es ein produkt mit dem namen gäbe ? das hiesse dass forenbesitzer bei einer registrierung eine kontrolle laufen haben, die dann schon sagen : sorry den namen kannste nicht nehmen ?

    fragende grüsse, kuki
     
  4. Marie2

    Marie2 nobody is perfect ;)

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    tja, es gibt leider viele anwälte, die ihr salär aufbessern müssen, und "unbescholtene" bürger mit abmahnungen
    zupflastern.
    persönlich sehe ich der unterlassungsklage in seinen folgen
    sehr gelassen entgegen.
    habe allerdings die links nicht gelesen.
    ich glaube, hier wird um viel heisse luft verhandelt.
    ganz interessant, kuki, danke.

    lieben gruss marie
     
  5. Elke41

    Elke41 Guest

    Man kann sich wirklich über alles aufregen, ich finde das unmöglich und das Einzigste um was es da geht, ist Kohle.
    Sowas ist doch echt eine Frechheit. [​IMG]
     
  6. lexxus

    lexxus Neues Mitglied

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    na das it ja echt ein ding, wie darf man sich denn dann noch nennen?
    wenn man bei google den namen lexxus eingibt stellt man fest, dass einiges mit diesem namen tituliert wird. dabei war der noch nicht mal meine idee, sondern der meiner buddelkastenfreundin. alex, als abkürzung für meinen eigentlichen vornamen geht auch nicht, denn das ist ein sportartikelhersteller.
    am ende darf man sich wohl nur noch durchnummerieren, oder gibts auf zahlen auch schon lizenzrechte? manche leute haben echt nen knall.

    liebe grüsse
    lexxus
     
  7. kukana

    kukana Moderatorin

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    ich meinen die forennutzer sollten in der beziehung frei wählbare namen behalten. immerhin ist das ja eine kosteblose werbung, die man dann auch für das produkt macht. das könnte man umgekhert doch in rechnung stellen ?
     
  8. Monsti

    Monsti das Monster

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    Gott, was macht denn da die arme Frau, die mit realem Namen Mercedes heißt und sich unbedarft auch als solche in einem Forum anmeldet?

    Also wirklich, sollte es wegen meines Nicks zum Stress kommen, würde ich das bis zur letzten Instanz durchklagen. Ein Unternehmen, das deswegen klagt, scheint keine Aufträge zu haben, sonst hätte es keine Zeit, sich um soooo einen Blödsinn zu kümmern.

    Grüßle von
    Monsti (GmBH & Co. KG) :p
     
  9. Elke41

    Elke41 Guest

    Das ist auch meine Hoffnung, das die Klage abgewiesen wird, wegen "Lächerlichkeit"!
    Dauernd ist irgendwas Anderes wenn man ein Forum hat, da kann Einem echt der Spaß dran vergehen. [​IMG]
    Ich hab schon zwei Abmahnungen bekommen, wegen Sachen die in meinen Foren geschrieben wurde. Eine Anwältin meinte sie könnte fett die Rechnung an mich stellen, aber ich hab ihr freundlich zurück geschrieben warum nicht und dann war Ruhe.
    Wenn einmal so ein Fall gerichtlich geklärt wurde, haben es auch die Anderen leichter, sofern das Urteil gut ausgeht.
     
  10. lexxus

    lexxus Neues Mitglied

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    da gebe ich dir recht kuki, lass uns vor gericht ziehen und geld für die von uns gemachte werbung einklagen :D

    ford ist ja wohl in amiland ein ziemlich gängiger name, nicht wahr harry :rolleyes:

    ansonsten wird wohl der lateinunterricht und somit auch sämtliche lateinseiten im netz in zukunft den urheberrechten zum opfer fallen. hier einige beispiele:

    audi -> imperativ von audire (hören) -> horch!

    lux -> Licht (seifenmarke)

    nivea -> schneeweiss, klar

    sana -> imperativ von sanare (heilen) -> heile! (kaffeemarke)

    servus -> sklave (klopapiermarke)

    volvo -> 1.person singular von volvere (rollen) -> ich rolle

    schade, schade und dabei ist latein mein lieblingsfach :rolleyes: und das mein ich ernst
     
    #10 16. Juni 2005
    Zuletzt bearbeitet: 17. Juni 2005
  11. Marie2

    Marie2 nobody is perfect ;)

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    danke für die übersetzungen, lexxus! *g*

    da gibt es ja heute abend doch noch was zu lachen!
    den horch gibt es natürlich als auto auch!
    am besten gefällt mir mit übersetzung servus,
    und endlich weiss ich was nivea bedeutet!

    besten dank!:D
    marie
     
  12. Elke41

    Elke41 Guest

    :D
    Ich trau mich fast nicht mehr schreiben. :D
     
  13. Nutella

    Nutella Mitglied

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    ich bin ja so ein user.. der nen Markennamen benutzt..

    habe mic haber mit Ferrero in Verbindung gesetzt, weil ich ja nicht bald ne Rechnung vom Anwalt möchte..

    solange ich den Namen nicht kommerziell nutze und nicht mit der richtigen Nutella dadurch schade, darf ich ihn behalten ;)...
     
  14. Elke41

    Elke41 Guest

    Hahahahaha, das finde ich jetzt Klasse!!! [​IMG] [​IMG] [​IMG]
    Du schadest Nutella bestimmt nicht, ich glaube eher Du machst noch positive Werbung dafür.
    Echt coole Idee,Bravo!
    Nutella find ich gut!
     
  15. Marie2

    Marie2 nobody is perfect ;)

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    und so ging es weiter.......*kukis eingangsposting, danke dir! sehr interessant*

    zitat computerbild 14/2005

    5200 euro für ein pseudonym

    schock für den betreiber einer privaten internetseite:
    er soll über 5200 euro anwaltsgebühren zahlen -
    wegen des pseudonyms eines foren-nutzers

    seit fast 3 jahren betreibt patrick albers die internetseite www.ironsport.de
    da gibt's infos zu den themen bodybuilding und kraftsport - und ein forum,
    das laut albers von fast 32.000 mitgliedern genutzt wird. ein forum-mitglied verfasste beiträge unter dem pseudonym "alpha-lex". das soll albers nun teuer zu stehen kommen.
    ein anwalt schickte ihm eine abmahnung - mit einer rechnung über happige
    5206.31 euro, zahlbar innerhalb weniger tage. der grund: der begriff "alpha-lex" sei ein nach dem markenrecht geschützer begriff. albers habe den begriff ohne zustimmung des rechteinhabers "im geschäftlichen verkehr" verwendet.

    muss albers zahlen?
    nein! sagt rechtsanwalt stefan g. kramer von der hamburger kanzlei kramer & partner. "die abmahnung ist zu unrecht erfolgt. markenrechte können nur dann verletzt werden, wenn jemand namen oder zeichen verwendet, um geld zu verdienen." im vorliegenden fall handle es sich jedoch um "meinungsäusserungen eines nutzers des forums, die dieser aus privaten gründen getätigt hat." ausserdem müsse der inhaber eines forums erst kenntnis von vermeintlich rechtswidrigen handlungen haben, bevor er kostenpflichtig abgemahnt werden könne.
    was sagt der abmahn-anwalt dazu? auf nachfragen von computerbild gab's bis redaktionsschluss keine reaktion. rechtliche risiken bestehen nicht nur für forum-betreiber, sondern auch für mitglieder.

    "die rechtslage ist ziemlich kompliziert", so kramer. sein rat, wenn man ganz auf nummer sicher gehen will: "keine namen berühmter persönlichkeiten oder marken verwenden. und die beiträge im forum sollten keine werbung enthalten, sondern nur private meinungen".
    und falls doch eine abmahnung kommt: ruhe bewahren, nicht zahlen, anwalt einschalten. das hat patrick albers auch gemacht. und seitdem nichts mehr vom abmahn-anwalt gehört.
    zitatende
    lieben gruss marie
     
  16. trombone

    trombone die Schreibtischtäterin

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    Ja, das mit den Markennamen ist das so eine Sache. In einer Stadt in der Nähe meiner Arbeitsstelle gab es seit vielen (so ca. 15 o. 20 Jahren) eine Eisdiele mit dem Name di Caprio (weil halt der Besitzer so mit Nachnamen hieß). Vor ca. 2 Jahren hat dass der "große" Leo ... mitgekriegt - geklagt und doch auch gewonnen. Folge: die alt eingesessene Eisdiele musste innerhalb von 48 Std. den Namen ab montieren, die Speisekarte aus dem Verkehrziehen ..... Hätte er es nicht gemacht, hätte Ihm das mehrere 10 Tausend € gekostet.
    Ich finde das eigentlich eine Unverschämtheit - oder vielleicht sollte ich meinen Nachnamen schützenlassen und dann von allen anderen Lückings dann entsprechende "Namen-Benutzungsgebühren" verlangen - wäre doch bestimmt eine einnahmeträchtige Möglichkeit oder???
     
  17. Marie2

    Marie2 nobody is perfect ;)

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    entenhausen
    ich hol das nochmal aus der versenkung,
    in anbetracht einiger usernamen hier :p
    vielleicht mags der eine oder andere lesen...

    gruss marie