1. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Weitere Informationen

(Keine) Untätigkeitsklage gegen die DRV

Dieses Thema im Forum "Rente und Rehabilitation" wurde erstellt von Manuela79, 7. Juli 2015.

  1. Manuela79

    Manuela79 Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    3. April 2011
    Beiträge:
    1.281
    Zustimmungen:
    0
    Hallo Ihr Lieben,
    bitte denkt jetzt nicht die Tiger1279 spinnt!
    Ich hab die Faxen mit der DRV nun ziemlich satt. Seit knapp drei Monaten liegt mein Einspruch wegen der Ablehnung der Reha. dort beim medizinischen Dienst. Ich hab schon mehrfach in Berlin angerufen und gefragt. Es heißt immer Geduld und das die Unterlagen beim medizinischen Dienst sind! Mehr erfahre ich dort nicht. Man darf mir aus Datenschutzgründen anscheinend nicht mehr sagen. Die Hotline dort ist mehr als eine Katastrophe!! Man kommt dort kaum durch. Meist kommt das Besetzt Zeichen. Der Rekord lag bei 37 Versuchen im Zeitraum von 6 Stunden. Letzte Woche bin ich immerhin bei Versuch Nummer 14 in die Warteschleife gelangt. Keine normale Firma kann sich das erlauben. Man merkt die DRV ist nicht von zufriedenen Mitgliedern abhängig. Wenn die Firma in der ich arbeite so wäre, wären wir pleite!
    Nun hab ich aber genug Dampf abgelassen - sorry, manche Dinge müssen raus.
    Ich trage mich mit dem Gedanken nach den drei Monaten eine Untätigkeitsklage gegen die DRV zu erheben. Es wurde bisher nichts wegen meinem Einspruch unternommen. Man hat bei keinem Arzt nachgefragt.
    Hat Jemand von Euch Erfahrung mit einer Untätigkeitsklage gegen die DRV?

    vielen Dank schon mal für Eure Hilfe
    Tiger1279
     
  2. Putzel

    Putzel Mitglied

    Registriert seit:
    31. März 2011
    Beiträge:
    293
    Zustimmungen:
    0
    Das kenn ich auch alles aus dem FF ! So ist das bei uns in Deutschland. Solche Sachen werden gezogen wie Gummi - in d. Hoffnung, dass die Bürger mürbe werden und aufgeben.
    In Deinem Fall kann ich nur sagen: Anwalt einschalten, aber einen, der da drauf spezialisiert ist. Denn ich kenne Anwälte, die absolut keine Ahnung haben und dann irgendwas machen, was Dir nicht weiterhilft.
    Das ist wie mit Ärzten: Die einen sind super - an die kommste aber nicht so ohne Weiteres dran - die anderen ------ kannste in der Pfeife rauchen.
    Bleib hartnäckig, auch wenn alles nervt.
    LB Grüße Grit
     
  3. eve60

    eve60 PMR Fibro

    Registriert seit:
    4. Juli 2012
    Beiträge:
    1.422
    Zustimmungen:
    94
    Ort:
    Beim großen Wasser
    Hallo Tiger,

    ich denke, Du würdest damit nicht viel Erfolg haben. Ein Gericht wird im allgemeinen erst "unruhig", wenn 6 Monate seit dem Eingang des Einspruches vergangen sind.
    Das Einzige, was derzeit vielleicht helfen könnte, wäre ein "Brandbrief" deines Arztes/Deiner Ärztin an die DRV mit dem Hinweis, daß mit einer weiteren Verschlechterung zu rechnen ist, die Gefahr des Ausscheidens aus dem Arbeitsleben akut wird und zumindest eine Mitverantwortung der DRV besteht. Und das Ganze per Einschreiben.
    Allerdings kannst Du ankündigen, Untätigkeitsklage erheben zu wollen.

    LG Eve
     
  4. delphin

    delphin Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    10. März 2010
    Beiträge:
    1.076
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    paderbornerland
    Ich kenne so was auch zur genüge , ich mache nichts mehr alleine ,übergebe alles meiner Anwältin. Seit habe ich keine Probleme mehr.

    Lg. delphin
     
  5. bise

    bise Neues Mitglied

    Registriert seit:
    1. Februar 2004
    Beiträge:
    4.654
    Zustimmungen:
    8
    Ort:
    bei Frau Antje
    hallo Tiger,
    ich wünsche dir ne reha- das weisst du sicherlich.

    was willst du mit einer untätigkeitsklage erreichen?
    sie hatten damals die reha abgelehnt (wg. wartezeit noch nicht erfüllt? - so glaube ich).
    jetzt muss der medizinische dienst nochmals ran. das kann dauern. du weisst sicherlich auch, dass immer mehr stellen gestrichen werden. also muss weniger personal noch mehr schaffen. 3 monate wartezeit nach widerspruch, das ist nicht zu lang.
    durch einreichen einer untätigkeitsklage wird es wahrscheinlich nicht schneller gehen (können). die sozialgerichte sind überlastet. immer wieder hört und liest man von bearbeitungszeiten von knapp 1 jahr.

    ich weiss nicht, ob das sozialgericht in berlin zuständig ist in deinem fall. dort sollen sich die akten stapeln.
    das solltest du vorab bei einem fachanwalt für sozialrecht klären.

    ansonsten steht mein tipp von vor einigen monaten: gönne dir eine reha auf eigene kosten oder offene badekur. dadurch erzielst du schneller einen regenerierungseffekt als durch das dauernde, nervtötenden warten auf bewilligung einer reha durch die RV.
    nix für ungut
    LG
     
  6. Thor

    Thor Neues Mitglied

    Registriert seit:
    11. März 2011
    Beiträge:
    17
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    Hamburg
    Hallo Tiger 1279

    Schreib einfach einen Brief an die DRV und bitte um eine Beschleunigte
    Bearbeitung,ansonsten siehst du dich genötigt eine Untätigkeitsbeschwerde
    einzureichen.
    Und schreib darunter auf dieses schreiben wird eine Antwort erbeten.

    Hab ich auch gemacht und siehe da auf einmal ging alles ganz schnell.

    Gruß Thor
     
    #6 8. Juli 2015
    Zuletzt bearbeitet: 8. Juli 2015
  7. merre

    merre Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    30. April 2003
    Beiträge:
    3.890
    Zustimmungen:
    24
    Ort:
    Berlin
    Widerspruch

    ...also wenn die DRV abgelehnt hat muss ein Widerspruch in der Bearbeitung wie ein Antrag gewertet werden.
    Damit hätte man folgenden Stand:

    "Nachdem der Reha-Träger den Antrag/Widerspruch entgegengenommen hat, prüft er innerhalb von zwei Wochen, ob er zuständig ist.
    Wenn der Reha-Träger zuständig ist, entscheidet er innerhalb von drei Wochen über den Antrag.
    Falls noch ein Gutachten eingeholt werden muss, wird ein Sachverständiger damit beauftragt, der für dieses noch einmal circa zwei Wochen Zeit aufwenden wird.
    Außer in Ausnahmefällen sollte die Antragsbearbeitung nicht länger als sieben Wochen dauern.
    Wenn der Reha-Träger nicht zuständig ist, muss er dem seiner Auffassung nach zuständigen Träger den Antrag unverzüglich zuschicken. Sollte dieser ebenfalls nicht zuständig sein, ist es seine Aufgabe den zuständigen Träger herauszufinden und eine fristgerechte Antragsbearbeitung zu veranlassen."

    Jetzt gibt es mehrere Möglichkeiten:
    BESCHWERDEN
    -in den Entscheidungsgremien sitzen auch Arbeitnehmervertreter. Eine Beschwerde sollte man also an diese schicken.
    Oder gleich an den Vorstand.
    ZUSTÄNDIGKEIT
    Geht man davon aus, daß eine Reha-Massnahme die Erwerbsfähigkeit verbessern oder erhalten soll ist der Rententräger zuständig. Ich würde allerdings auch die notwendige Verbesserung des Gesundheitszustandes mit hinzuziehen wollen.
    Da dieser sich sicherlich, auch auf Grund der Wartezeit, nicht gebessert haben wird, kann man jetzt schon auch von der Zuständigkeit der Krankenkasse sprechen. Somit wäre an Anschreiben an den medizinischen Dienst der KK möglich mit der Frage zur Zuständigkeit.
    Die Krankenkasse kümmert sich meist.

    Jetzt kann man natürlich auch den Rentenverischerer anschreiben, daß auf Grund des sich verschlechterten Gesundheitszustandes die Krankenkasse als "zuständig" gesehen wird und man bittet den Antrag an die Krankenkasse weiterzuleiten oder selbigen zügig zu entscheiden.

    Eine Klage wegen "Untätigkeit" wird wenig Erfolg haben.
    Ich wende mich in solchen Fällen immer an den Vorstand, entsprechend formuliert hat das meist Erfolg.
    Wenn nicht weiter kommst, schreibst ne PN, formulieren wir das.

    Gruß "merre"
     
  8. bise

    bise Neues Mitglied

    Registriert seit:
    1. Februar 2004
    Beiträge:
    4.654
    Zustimmungen:
    8
    Ort:
    bei Frau Antje
    @ merre
    woher hast du die "kurzen" fristen?
    sind die irgendwo festgehalten?

    hier handelt es sich um einen widerspruch gegenüber einer ablehnung.
    den widerspruch erhält der bearbeiter, der abgelehnt hat. hilft er dem widerspruch nicht ab, muss er der widerspruchsbehörde vorgelegt werden. diese legt die widerspruchsbegründung dem MDK vor. dieser entscheidet, ob
    die gründe eine andere entscheidung tragen können. die stellungnahme des MDK geht an die widerspruchsabteilung.
    diese prüft erneut und lehnt entweder den widerspruch nun ab oder gibt ihm statt.
    das kann dauern.

    die sog. "kurzen wege" gibt es im korrekten widerspruchsverfahren nicht.

    LG
     
  9. Manuela79

    Manuela79 Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    3. April 2011
    Beiträge:
    1.281
    Zustimmungen:
    0
    YEAH YEAH YEAH


    Hallo Ihr Lieben,
    erstmal vielen, vielen herzlichen Dank für die zahlreichen Antworten. Ich bin gerade eben nach Hause gekommen. Im Briefkasten lag ein großer Brief der DRV. Ihr werdet es kaum glauben: die Reha wurde bewilligt. Ich darf nach Bad Hersfeld in die Vitalisklinik. Ich freue mich so. Ich kann das grad gar nicht zum Ausdruck bringen. Der Termin wird mir noch mitgeteilt.

    nochmals herzlichen Dank für die vielen Tipps und Hilfsangebote
    eine überglückliche
    Tiger1279
     
  10. Lächeln

    Lächeln Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    28. Juli 2013
    Beiträge:
    1.010
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    Raum Ulm
    oh, das freut mich sehr für dich!

    LG
    Lächeln
     
  11. Clödi

    Clödi Bekanntes Mitglied

    Registriert seit:
    22. August 2009
    Beiträge:
    1.769
    Zustimmungen:
    97
    Tiger, das ist schön!! Ich freu mich für dich und wünsche dir, dass es bald losgeht:top:
     
  12. Maggy63

    Maggy63 Kreativmonster

    Registriert seit:
    15. Februar 2011
    Beiträge:
    7.364
    Zustimmungen:
    693
    Ort:
    Niedersachsen
    Na, dann herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für die Reha :top:

    Ist schon komisch manchmal - ewig tut sich nichts und sobald man über das 'wie weiter?' nachdenkt, tataa...ging meiner Tochter grad mit dem Jobcenter so.
     
  13. moi66

    moi66 Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    23. März 2014
    Beiträge:
    510
    Zustimmungen:
    37
    die haben bestimmt hier mitgelesen...:cool::p:top:
     
  14. Uschi(drei)

    Uschi(drei) Bekanntes Mitglied

    Registriert seit:
    30. April 2003
    Beiträge:
    1.189
    Zustimmungen:
    36
    Und wer weiß, wer hier sonst noch mitliest.

    Uschi
     
  15. Stine

    Stine Stehauffraule

    Registriert seit:
    30. Juni 2005
    Beiträge:
    2.133
    Zustimmungen:
    37
    Das freut mich aber, daß es endlich geklappt hat ... ich wünsche dir eine erfolgreiche Reha.:top:
     
  16. Manuela79

    Manuela79 Aktives Mitglied

    Registriert seit:
    3. April 2011
    Beiträge:
    1.281
    Zustimmungen:
    0
    Hallo Ihr Lieben,
    vielen Dank dass Ihr Euch so mit mir freut. Ich bin immer noch ganz happy wegen der Bewilligung.

    viele Grüße
    Tiger1279