Liebe / r Grummel,
Das stimmt nur bedingt, weil, eine Beleidigung in einem Meinungsaustausch auch erkennbar sein muss.
Falsch ...
die Frage, ob die Forderung auf Unterlassung aufgrund eines ehrverletzenden Beitrages
gerechtfertigt ist, oder nicht stand im Rahmen des Urteils auch nicht zur Debatte. Dies müßte später an anderer Stelle entschieden werden.
Im Anschluß an die Pressemitteilung des BGH gabs auf einem Dritten (ich weiß jetzt leider nicht mehr welches) eine lebhafte Diskusion von Journalisten, Kläger- und Beklagtenvertreter, Juristen und 2 Moderatoren. Hab zufällig reingeswitscht.
Die Meinung der Juristen war eindeutig: Sollte das Urteil rechtskräftig werden, hat jeder die Möglichkeit, sobald er sich in seiner Ehre gekränkt oder beleidigt fühlt, vom Forenbetreiber zu verlangen, daß das entsprechende Posting gelöscht wird. Hier wurde zu keinem Zeitpunkt näher definiert, wie eine ehrverletzende Beleidigung auszusehen hat. Das wird dann wohl im Fall der Fälle an anderer Stelle entschieden.
Diesbezüglich ist und bleibt es vorläufig bei meiner Meinung, daß eine solche Beleidigung zunächst immer erst subjektiv zu sehen ist. Was letztlich aus der Forderung ggf. bei Gericht wird, muß man dann sehen. Aber wie erwähnt, das stand bei diesem Urteil auch gar nicht zur Debatte. Hier geht es doch nur um den Punkt, ob der Betroffenen eine Unterlassung einfordern kann oder nicht.
Nichts anderes wurde bisher verhandelt.
Es bedeutet m.E. nach, daß die Forenlandschaft zerstört wird.
Denn welcher Forenbetreiber möchte sich gerne mit der Aussicht auf ständige Klagen seiner User nur noch um Löschen von Postings oder Schließen von Threads kümmern.
Da werden sicher viele Foren geschlossen werden.
Das ist der Grund, warum der Beklagte bis zum BGH gegangen ist.
Herzlichst