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Chronisch krank - arbeitslos- und wie gehst weiter??

Dieses Thema im Forum "Allgemeines und Begleiterkrankungen" wurde erstellt von kukana, 1. Juli 2004.

  1. kukana

    kukana Moderatorin

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    Betrachtet man schon mal die voraussichtlichen Auswirkungen von Hartz IV oder Arbeitslosengeld 2, dann wird einem spei-übel. kurzinfo u.a. aus der morgenpost ( süddeutsche, faz etc. haben ähnliche artikel).

    **************** Wer heute Arbeitslosenhilfe bezieht oder als Sozialhilfeempfänger arbeitsfähig ist, bekommt nach den so genannten Hartz IV-Gesetzen ab dem 1. Januar 2005 die neue gemeinsame Leistung Arbeitslosengeld 2 (ALG 2). Bisher zahlten die Arbeitsagenturen, also der Bund, die Arbeitslosenhilfe und die Sozialämter, also die Kommunen, die Sozialhilfe. Als erwerbsfähig gilt, wer täglich länger als drei Stunden arbeiten kann. Zielsetzung des Hartz IV-Gesetzes ist es aber vor allem, die Arbeitslosen schneller in Jobs zu vermitteln und in Job-Centern gezielter zu betreuen. Die Zumutbarkeitsregeln für neue Tätigkeiten wurden gesenkt. Jeder muss jeden Job annehmen, auch wenn er um 30 Prozent geringer als ortsüblich entlohnt wird.
    Das Arbeitslosengeld 2 liegt etwas höher als der Sozialhilferegelsatz. Der Haushaltsvorstand bekommt im Westen 345 Euro, im Osten 331 Euro. Angehörige bekommen Sozialgeld: Der Partner 90 Prozent, Kinder ab 15 Jahre 80 Prozent und bis 15 Jahre 60 Prozent. Davon müssen bis auf Heizung und Miete alle Kosten des Lebens bestritten werden. Die Berliner Senatsverwaltungen gehen davon aus, dass in der Hauptstadt 377 000 Empfänger in 260 000 Haushalten die neue Sozialleistung erhalten werden.

    Während sich die finanzielle Lage für bisherige Sozialhilfebezieher kaum ändert, müssen vor allem die 160 000 Berliner Empfänger von Arbeitslosenhilfe mit Einbußen rechnen, weil sie bisher oft mehr Geld bekamen als 345 Euro. Zudem müssen ALG-2-Empfänger ihre Bedürftigkeit nachweisen. Wenn der Partner verdient oder ein Vermögen von mehr als 13 000 Euro pro Person und 13 000 Euro für die Altersvorsorge vorhanden ist, bekommt ein Langzeitarbeitsloser nichts. Der Senat kalkuliert, dass etwa jeder Fünfte der bisherigen Arbeitslosenhilfeempfänger, also in Berlin 40 000 Personen, zunächst leer ausgeht.

    Das Arbeitslosengeld 1 erhalten diejenigen, die auch heute Arbeitslosengeld bekommen, weil sie kürzer als ein Jahr arbeitslos sind. Für diesen Personenkreis ändert sich zunächst nichts. Sozialhilfe bekommen weiterhin Menschen, die wegen einer besonderen Lebenssituation, Krankheit oder Behinderung nicht arbeiten können. *******************************************************

    heisst das nun, für die chronisch kranken ändert sich nichts? was ist mit denen die neu erkranken? gibts dann eine 2-klassengesellschaft auch bei den chronikern? arbeitslosen? behinderten? sozialhilfeempfängern? ich glaube das spätestens im nächsten jahr es orentlich rund gehen wird, wenn sich alle im klaren sind, was da auf die bürger zu kommen kann....

    kuki

    **********************süddeutsche zeitung:
    Die Auswirkungen von Hartz IV werden den sozialen Frieden schwer stören. Der Streit, der im Vermittlungsausschuss über die Gesetze geführt wurde, drehte sich aber nicht darum; es ging um Zuständigkeits- und Finanzierungsfragen. Die von den Gesetzen Betroffenen haben noch gar nicht kapiert, was ihnen droht.

    Wenn sie es kapiert haben, wird Feuer am Dach der Republik sein, dann kann die nächste Bundestagswahl zum letzten Gefecht der SPD geraten; die Wähler werden in Massen zur Union laufen. Die wird, wie es heute aussieht, die Politik der McKinseyisierung Deutschlands noch ärger fortsetzen.


    Stunde der Populisten

    Die noch mehr frustrierten Wähler werden also auch der Union weglaufen, aber nicht zur SPD zurückkehren. Dann könnte die Stunde des heute noch unbekannten Populisten schlagen. Hartz IV kann der Startschuss zu dieser fatalen Entwicklung sein.

    Die Grundidee mag gut vertretbar sein: Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe werden zusammengeführt. Die Ausführung ist unvertretbar. Schon die neue Bezeichnung Arbeitslosengeld 2 ist Augenwischerei; es handelt sich schlicht um bloße Sozialhilfe für die Menschen, die bisher mehr Geld, nämlich Arbeitslosenhilfe, bekommen haben; vom 1. Januar an wird es so sein, dass Arbeitslose, meist schon nach einem Jahr, in die Sozialhilfe fallen.

    Das ist hart. Noch härter aber sind die Details: Arbeitslose müssen ihr kleines Vermögen (so vorhanden) verscherbeln. Die Anrechnungsvorschriften, die bisher für Sozialhilfeempfänger galten, werden nun auch auf die Arbeitslosen erstreckt – auf Leute also, die oft jahrzehntelang gearbeitet und Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bezahlt haben.

    Wer künftig in der Arbeitslosigkeit vom Staat unterstützt werden will, der muss zum Beispiel seine Lebensversicherung zum läppischen Rückkaufswert veräußern, der muss sich seine kapitalisierte Unfallversicherung anrechnen lassen, der muss, so er sich ein Häuschen erspart hat, womöglich dieses Häuschen verkaufen.

    Der Sozialstaat kassiert privates Kleinvermögen von anständigen Leuten, die nichts dafür können, dass es kaum Arbeit gibt, die auch nicht schuld daran sind, dass der Arbeitsmarkt Fünfzigjährige wie Aussätzige behandelt.


    Verfassungsrechtlich bedenkliche Enteignungspolitik

    Eine solche Politik ist nicht sozialdemokratisch, sondern unanständig. Es handelt sich um verfassungsrechtlich bedenkliche Enteignungspolitik. Zugleich verhöhnt diese Politik ihre eigenen Empfehlungen: Sie fordert die Menschen tagtäglich auf, auch selber Vorsorge für Notfälle zu treffen; und jetzt nimmt sie ihnen bei Eintritt des Notfalls das so Ersparte weg. Die Leute werden arm gemacht – kriegen aber keinen Job.

    Der Schutz des Eigentums gilt auch für das Eigentum kleiner Leute. Wenn man das der SPD nach 140 Jahren SPD-Geschichte erklären muss, wird klar, warum es dieser Partei so schlecht geht.

    (SZ vom 1.7.2004)





     
    #1 1. Juli 2004
    Zuletzt bearbeitet: 1. Juli 2004
  2. Colana

    Colana Musikus

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    Guten Abend Kukana,

    tja Kuki, da haben wir doch mal wieder das große Los gezogen, die sogenannten Volksvertreter sahnen ab und das kleine Volk darf büßen.....

    Die Reichen werden immer reicher, der Mittelstand verschwindet immer mehr und die Armen werden immer ärmer... Wählen kannste niemanden mehr, weil se alles das Gleiche wollen:

    ...............................DEIN GELD.............................

    Da hat doch der Schröder mit seinem Steuerlied recht gehabt.....

    Die Armen gehen nicht mehr zu den Ärzten (FOLGE: KRANKENKASSEN MACHEN GEWINNE, DA SIE JA NICHT MEHR SOVIEL AUSGEBEN MÜSSEN), weil sie weder die Praxisgebühren noch die daraus resultierenden Medis, Therapien und Kuren zahlen können... also kommen mehr Folgeerkrankungen, an denen der eine oder andere früher verstirbt............(FOLGE: DIE RENTENVERSICHERUNGEN MÜSSTEN DANN JA AUCH WIEDER GEWINNE MACHEN, UM DIE BESSERGE-STELLTEN RENTNER BEZAHLEN ZU KÖNNEN. WIR WERDEN AUSGEDÜNGT.......).

    Zum Zahnersatz: die Alten (sorry für dieses Wort, ich werde da ja auch mal dazugehören) werden sich wieder eine Prothese teilen, da auch dieses Geld fehlen wird......

    Es ist doch eine nette Horror-Vision, die sich dort abzeichnet....... und das alles ist doch von denen gemacht, die wir gewählt haben, von unseren netten Volksvertretern.......
    Leutchen, es geht bergab, unser Staat ist pleite, immer mehr Firmen machen dicht bzw. entlassen oder gehen einfach ins Ausland, da sie dort mehr Geld machen können..... Solange der Staat dies alles zuläßt, immer noch Geld ins Ausland überweisen kann zwecks Aufbau, mehr Geld nach Brüssel schicken kann als zurückkommt - dann kann ich mir nur denken, soooo arm kann der Staat doch noch gar nicht sein. Unsere Politiker sollten vielleicht aufpassen, dass nicht eines Tages wir zu einem Entwicklungsland werden, das finanziert werden muss........

    Das sind so meine Gedanken zu dem ganzen politischen Mist, den die da oben verzapfen....... ich habe so die "Schn..." voll und bin so hilflos..... viele von uns wollen arbeiten und dürfen nicht, weil es nicht genug Arbeitsplätze gibt... wir wollen ja kaufen, aber wir haben nicht das Geld dafür... ich möchte mir so gerne mal wieder was leisten können und ich bzw. wir können es nicht....

    Tut mir leid, aber bei diesem Thema gehen mit mir die Pferde durch und ich bin sowieso schon so down.... und traurig

    Wünsche Euch allen einen schönen Abend und eine schmerzfreie Zeit
    Colana
     
  3. Marie2

    Marie2 nobody is perfect ;)

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    hi,

    ich bin heute zu deprimiert für eine längere antwort,
    aber was mich erstaunt, ist die ahnungslosigkeit, die
    nicht-informiertheit, das wohl meckerne aber nichtstuende
    abwarten der menschen, bis das bittere erwachen kommt.
    ja, können denn die menschen nicht lesen? sehen sie nicht
    genug fern um breits jetzt informiert zu sein? warum erst dann
    das entsetzen und der aufschrei, wenn das kind in den brunnen
    gefallen ist. warum nicht jetzt protestmärsche und was ich nicht
    alles? ist ja eh schon zu spät...........

    marie
     
  4. Colana

    Colana Musikus

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    Hi Marie,

    genau das ist das, was ich damit sagen wollte...

    Ich wünsche allen ein schönes, erholsames und schmerzfreies Wochenende
    LG
    Colana
     
  5. towanda

    towanda Neues Mitglied

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    wie geht dem?

    danke kukana für deine info.
    mit erschrecken höre ich von diesen neuregelungen, in den nachrichten gestern hieß es, bei dem arbeitslosengeld 2 dürfe man/frau sein auto behalten und sein klein häuschen, sofern vorhanden. aber wie bitte schön soll ich von 345.- euro abzgl. krankenversicherung, zahnersatzversicherung (stromkosten?) noch ein auto unterhalten? und einen hund habe ich auch noch, mit einer haftpflichtversicherung und fress- und tierarztansprüchen.
    mir wird ganz schlecht wenn ich daran denke, dass es mich schon bald treffen kann. meine rente aus einer bu-zusatzversicherung läuft zum oktober wieder aus und muss neu entschieden werden. ich habe keinerlei ansprüche an die "gesetzliche rentenversicherung", weder jetzt, noch im alter. da ich schon seit über 11 jahren arbeitsunfähig bin habe ich mir auch kein häuschen erarbeiten können. aber ich habe versucht für mein alter vorzusorgen, wenigstens mit einer lebensversicherung, die ich ja jetzt dann auch zum miesen rückkaufwert veräußern muss.
    und wenn die bu-versicherung nicht mehr zahlt gelte ich wahrscheinlich wieder als über 3 stunden arbeitsfähig.
    die aussage eines politikers in den nachrichten, es wird niemand in die armut stürzen klingt für mich angesichts dieses rechenbeispiels wie hohngelächter.
    gar nicht mit in betracht gezogen worden sind anscheinend auch die immens gestiegenen lebenshaltungskosten durch den "teuro", davon redet in diesem zusammenhang niemand mehr.
    das alles macht mir angst.
    lieben gruß
    Towanda
     
  6. KU

    KU Guest

    hallo kukana,

    hier noch eine kleine Ergänzung (gefunden hier):

    (...)
    Pro Lebensjahr sind je Betroffenem und Partner 200 Euro erlaubt, mindestens aber 4100 und höchstens 13 000 Euro. Die gleichen Freibeträge gelten für die Altersvorsorge. Riester-Verträge sind ebenfalls vor dem Zugriff sicher. Hinzu kommt ein Freibetrag von 750 Euro pro Person für notwendige Anschaffungen. Lebensversicherungen sind ein Streitfall: Experten raten, mit den Versicherungsgesellschaften einen ,,Verwertungsausschluss" bis zur Höhe von 200 Euro pro Lebensjahr vor dem Ruhestand zu vereinbaren. So könne ein 55-Jähriger, dessen Lebensversicherung einen Rückkaufwert von 20 000 Euro hat und der nach neuer Gesetzeslage keinerlei Anspruch auf Alg II hätte, seine Versicherungssumme voll behalten, rund 2750 Euro Sparvermögen haben und dennoch Alg II bekommen.

    Die selbst genutzte Immobilie und das Auto muss man ebenfalls nicht verkaufen. Aber nur unter der Voraussetzung, dass das gute Stück ,,angemessen" ist, so heißt es im Gesetz. Was ,,angemessen" ist, darum wird künftig trefflich gestritten werden, auch vor Gericht.

    Gruß,
    KU
    :mad:

    gerade gelesen:

     
    #6 3. Juli 2004
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 3. Juli 2004
  7. liebelein

    liebelein Carpe Diem.....

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    ganz viele neue...

    Zitat:
    Bundesagentur droht mit Hausbesuchen

    Bundesagentur-Vize Heinrich Alt rechnet damit, dass Arbeitslosenhilfeempfänger die Bestimmungen des Hartz-IV-Gesetzes zu unterlaufen versuchen. Um Missbrauch zu verhindern, sollen Agentur-Mitarbeiter in verdächtigen Fällen die Vermögensverhältnisse der Arbeitslosen auch persönlich in Augenschein nehmen.

    Berlin - "Wenn uns Ungereimtheiten auffallen, gleichen wir die Daten mit anderen Ämtern ab. Im Extremfall behalten wir uns auch Hausbesuche vor", sagte Alt am Wochenende. Er räumte ein, eine gewisse Missbrauchsquote werde es immer geben. Doch habe man den Ehrgeiz, den Missbrauch von Sozialleistungen so gering wie möglich zu halten.
    (...)
    Quelle
    ____
    jobs werden dann ja sicherlich gebildet...:D (was mich jedoch wundern würde, denn mit mehr personal bei der stadt in diesen bereichen wären sicherlich viele mißbrauchsfälle so nicht geschehen. aber die, die es bisher geschafft haben nicht aufzufallen bzw. gelder zu bekommen werden es sicherlich auch künfig schaffen.
    nur die, die neu dazu kommen, müssen diesbezüglich wohl einen "kampfkurs" belegen um sich durch diesen dschungel durchzukämpfen.denn wir haben ja irgendwo nicht wirklich eine stelle, die uns sagt, was uns alles zusteht (jedenfalls nicht innerhalb eines gebäudes....).
    "zwecks gymnastischer übungen bekommen wir sicherlich dann künftig einen lauf-bearbeitungszettel, der innerhalb einer gewissen zeit abgearbeitet werden muß...und schaffst du es, dann bist du auch voll leistungsfähig....";)

    bin gespannt, wie der feinschliff bei der ganzen angelegenheit noch ausfallen wird. denn ich komme voll in diese erste phase, sollte die bfa sich vorher nicht entscheiden mir die rente zu gewähren.....!*schreck*


    man darf gespannt sein, wie das dann mit den immobilien aussieht,vor allem wenn sie z.t. oder ganz lastenfrei sind.:eek:

    bin voll gespannt was da noch alles kommen wird.

    in diesem sinne...
    liebi


    ______________
     
  8. Dorothee

    Dorothee Neues Mitglied

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    Chronisch krank....

    Hi,

    und was mich dann noch wütender macht, sind solche Sachen wie "Vodafon" Ackermann, Zwickel usw.

    In unserem Land hat nur noch der recht, der Kohle hat. War zwar wahrscheinlich schon immer so, aber so offensichtlich wie in diesem Skandal hat das meiner Meinung nach schon lange keiner mehr vorgeführt...
    "Sch..." auf das Volk, hauptsache meine Taschen sind voll! Und die Richterin gibt allen recht, ist ja keine Untreue! Dafür kanns dann Vodafon von der Steuer absetzen.

    Die Gefahr ist tatsächlich auch für mich greifbar: von den sog. demokratischen Parteien kannst du keine mehr wählen und statt auf die Straße zu gehen, wird das Volk radikal wählen. Und jetzt war die Wende mit Hartz IV.

    Horrorvorstellung ...... :mad:

    Wenig Schmerzen wünscht
    Dorothee
     
  9. Glitzerchen

    Glitzerchen Guest

    Arbeitslos......

    Meine Gedanken sind die:
    Kranke haben mit sich und ihren Krankheiten ein echter Problem
    und sie haben in den meisten Fällen, nicht mehr die Energien, sich
    gegen diese Ungerechtigkeiten durchzusetzen.
    Für alles wird auf die Straße gegangen und demonstriert, aber noch
    nicht mal in den Krankheiten, sind die Menschen bereit sich
    zusammen zu rotten, weil ja die Kranken untereinander noch das
    jeweilige "KRANK" sein in Frage stellen. Wir können uns hier her
    setzen und uns die Finger wund schreiben. Jede/r einzelne von uns
    wird alleine nichts erreichen. Wie überall im Leben, macht nur
    die Einigkeit stark. So lange wie, eben geschrieben, jeder Kranke
    denkt, das nur er krank ist, oder wie bei uns, sich viele einige sind,
    es reicht nichtaus, um die in unserem Namen die Gesetze machen
    umzustimmen. Das dies kommt, ist doch schon seit Jahren fast
    absehbar. Ich habe in einer KG-Praxis als Bürokraft gearbeite, als die
    erste Gesundheitsreform kam. wer die verbrochen hat weiß ich nicht
    mehr. Nur damals wurde schon die sogenannte :Rückenschule:
    gestrichen. Das ist etwas, das mir in Erinnernung geblieben ist.
    Es waren dann noch andere Vorsorgemaßnamen, die dieser
    damaligen Regierung zum Opfer gefallen ist.Alles kam Scheibchenweise.
    Bei uns ist es fast überall so, erst muß das Kind in den Brunnen gefallen
    sein, dann passiert etwas.
    Liebe Grüße
    Glitzerchen
     
  10. IchBins

    IchBins Neues Mitglied

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    Demokratisch

    Hallo,

    Dieser Aussage kann ich nicht ganz zustimmen, es gibt ja auch noch kleine demokratische Parteien, welche man wählen kann, Nichtwählen unterstützt nur die großen Parteien und führt zu weiteren Sozialabbau. Schlimm währe es nur dann, wenn extreme Parteien wie die NPD etc. gewählt würden.
    Man müsste sich natürlich mit den politischen Zielen der kleineren Parteien beschäftigen.
    Ansonsten kann man wirklich nur hoffen, daß endlich mehr Widerstand gegen den Sozialabbau geleistet wird.

    Gruß, Thomas
     
  11. Colana

    Colana Musikus

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    Hallo Thomas

    Wen willste denn wählen? Die sogenannten Volksvertreter arbeiten doch gar nicht mehr im Sinne des Volkes... sie sehen zu, dass die ihre Taschen vollkriegen, die 4 Jahre, damit sie ihre Rentenansprüche sichern können und dat wars...

    Meine Gedanken sind auch nicht von ungefähr gekommen und im Laufe der Jahre gebildet... Nur - wenn man die Kleinen wählt und die kommen dann irgendwann ganz groß raus, werden die genauso arbeiten wie die Großen... ich werde mit Sicherheit nicht die Radikalen wählen, ich bin doch nicht lebensmüde... nur die Gefahr von Seiten des Mitbürger besteht doch, oder? :(

    Viele von uns knapsen mit dem Geld schon am Rande des Existenzminimums, versuchen sich über die Runden zu bringen (zu viel zum Sterben, zu wenig zum Leben), auch ich gehöre zu dieser Schicht: ich kann aus finanziellen Gründen leider nicht immer zum Arzt, da ich die Folgekosten für Medis etc. nicht tragen kann, erst Mal ist mein Mann dran, da er zur Zeit der Alleinverdiener ist und Diabetiker... dann kommen meine Kinder, da sie die Zukunft sind und irgendwann, wenn tatsäch-lich ein paar Kröten übrig sind,.......... ich.:)

    Wünsche eine schmerzfreie Zeit und einen geruhsamen restlichen Sonntag

    Colana
     
  12. Dorothee

    Dorothee Neues Mitglied

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    Hi,

    natürlich würde auch ich nicht radikal etc. wählen aber die Gefahr ist einfach greifbar, daß dies viele tun könnten..... Deswegen ja "Horrorvorstellung".

    Die "Grünen" waren ja wohl mal klein und ganz ok und heute?? Oder Schill ...

    Da kommt man natürlich auf die Verallgemeinerung, daß alle Kleinen eben auch nur hoch wollen und dann genauso werden... Es ist wirklich zum Verzweifeln, finde ich.

    Also krabbeln wir weiter und hören das Jammern auf, bringt ja nichts.

    Ich war heute am 3. Tag nach MTX und mir gehts heute einfach gut, ist doch auch was.

    In diesem Sinne, dass es vielleicht auch einigen von Euch heute gut ging :)

    Dorothee
     
  13. Marie2

    Marie2 nobody is perfect ;)

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    wen kann man wählen?

    hi,

    mit grossem interesse habe ich verfolgt, dass die linken in der
    spd, die abweichler, beabsichtigen eine neue partei zu gründen.
    soll wohl heissen:

    wahlalternative arbeit und soziale gerechtigkeit

    das wär doch mal was!
    wenn die 5-10% bekommen, und für das eintreten was wir
    auch wollen, dann ist das eine partei, die ich wählen und unterstützen würde.
    auch sogar, wenn ich mehr weiss, eintreten würde. dann wäre die frage,
    ob die "unsereins" überhaupt als mitglied nehmen würden.

    wie auch immer, dasist für mich eine alternative, denn die cdu wird
    alles noch radikaler machen, wenn sie an die macht kommt, und das wird sie!

    gruss marie
     
  14. Glitzerchen

    Glitzerchen Guest

    Mitglieder......

    Klar nehmen die Mitglieder liebe Marie, denn ohne wird die Partei, die ja
    wohl noch ein Verein ist, nicht bestehen können.
    Liebe Grüße
    Glitzerchen
     
  15. KU

    KU Guest

    Interview zum Thema "neue Linkspartei"

    "Historisch neue Situation"

    Die Pläne für eine Partei links der SPD werden konkreter. Am Wochenende gründete sich der Verein "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit". Der Politologe Franz Walter spricht im Interview mit SPIEGEL ONLINE über das Potenzial der neuen Kraft, den Wandel der SPD und die Arbeiterpartei CDU.

    (...)

    SPIEGEL ONLINE: Die neue Linkspartei würde also nicht die SPD Stimmen kosten, sondern die Union. Und sie könnte resignierte Nichtwähler reaktivieren.

    Walter: Ja, genau. Insofern kann ich auch gar nicht verstehen, warum sich die SPD so über die Linkspartei aufregt. Hinzu kommt ja: Die SPD hat sich wirklich tief greifend verändert. Da wird auch 2007 niemand mehr auf Orangenkisten steigen und gegen den Kahlschlag der Regierung Merkel revolutionäre Brandreden halten. Durch diesen Wandel der Sozialdemokratie ist in den letzten Jahren gesellschaftlich etwas frei geworden, das politisch neu repräsentiert werden kann - und möglicherweise auch muss.

    (...)

    aus dem Interview in Spiegel Online mit dem Politologen Professor Franz Walter.
     
  16. KU

    KU Guest

    Interview zum Thema "neue Linkspartei"

    "Historisch neue Situation"

    Die Pläne für eine Partei links der SPD werden konkreter. Am Wochenende gründete sich der Verein "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit". Der Politologe Franz Walter spricht im Interview mit SPIEGEL ONLINE über das Potenzial der neuen Kraft, den Wandel der SPD und die Arbeiterpartei CDU.

    (...)

    SPIEGEL ONLINE: Die neue Linkspartei würde also nicht die SPD Stimmen kosten, sondern die Union. Und sie könnte resignierte Nichtwähler reaktivieren.

    Walter: Ja, genau. Insofern kann ich auch gar nicht verstehen, warum sich die SPD so über die Linkspartei aufregt. Hinzu kommt ja: Die SPD hat sich wirklich tief greifend verändert. Da wird auch 2007 niemand mehr auf Orangenkisten steigen und gegen den Kahlschlag der Regierung Merkel revolutionäre Brandreden halten. Durch diesen Wandel der Sozialdemokratie ist in den letzten Jahren gesellschaftlich etwas frei geworden, das politisch neu repräsentiert werden kann - und möglicherweise auch muss.

    (...)

    aus dem Interview in Spiegel Online mit dem Politologen Professor Franz Walter.
     
  17. sito

    sito wölfin

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    hallo zusammen,

    was sind denn die politischen ziele dieser *neuen* partei?

    ich bin immer noch der meinung das es am besten wäre keienr aber wirklich keiner würde wählen gehen. *ggg*

    und wenn es weniger als 50% wahlbeteiligung ist dann sollte die wahl eh nicht zählen. denn die mehrheit ist ja dann mit dem angebotenen nicht einverstanden, also 50%.

    lg sito
     
  18. Colana

    Colana Musikus

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    Guten Abend allerseits,

    Hi Sito,

    das wäre wirklich etwas, keiner würde zu irgendeiner Wahl mehr hingehen... die Tendenz ist doch schon da...;)

    Was würde passieren, wenn keiner mehr zur Wahl ginge... weder Kommunal- noch Landtags- oder Bundestagswahl..:rolleyes: .. Würde man tatsächlich die Regierung damit absetzen können.... wenn ja, kommt dann eine sogenannte Notregierung zu stande, wer würde dies machen oder ist es dann die Aufgabe des Bundespräsidenten, dies zu übernehmen... Wäre doch mal eine Überlegung wert, :D

    Ich für mich habe dann immer eine sehr unbedeutende Partei gewählt, habe aber auch schon darüber nachgedacht, was passieren würde, wenn jeder diese unbedeutende Partei wählt wie Autofahrer-Partei oder so ähnlich...
    ich weiß nur, dass irgendetwas von Seiten des Volkes passieren muss und wird und ich kann nur hoffen, dass es nicht das falsche ist....:( , denn davor habe ich am meisten Angst....

    Wünsche Euch eine schmerzfreie Zeit und einen schönen Abend
    Colana